SATZUNG
des Fördervereins Berliner Medizinhistorisches Museum der Charité e.V.
(3. Fassung vom 27. März 2017)
 
 
 
§ 1 Name – Sitz – Geschäftsjahr
 

(1) Der Verein führt den Namen „Förderverein Berliner Medizinhistorisches Museum der Charité“.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Berlin und soll im Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg eingetragen werden. Nach der Eintragung führt er zu seinem Namen den Zusatz „e.V.“

(3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Zweck des Vereins

(1) Der „Förderverein Berliner Medizinhistorisches Museum der Charité“ verfolgt den Zweck, das Museum in all seinen Bereichen – Sammlung, Ausstellung, Veranstaltung und wissenschaftliches Arbeiten – ideell, organisatorisch und vor allem finanziell zu fördern und an seinem weiteren Aufbau mitzuwirken.

(2) Dies geschieht insbesondere durch die Beschaffung von Mitteln aller Art in Form von Beiträgen und Spenden oder mit der Durchführung geeigneter Veranstaltungen zur Einwerbung entsprechender Mittel sowie geeigneter Maßnahmen zur Förderung der Medizingeschichte und der allgemeinen Volksbildung.

(3) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

(4) Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, begünstigt werden. Ausgaben und Vergütungen dürfen die tatsächlich entstandenen Kosten nicht überschreiten, sie sind über Belege bzw. Vereinsbuchhaltung nachzuweisen. Die Ausübung von Vereinsämtern nach der Satzung geschieht ehrenamtlich.

(5) Im Falle der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an das Berliner Medizinhistorische Museum der Charité, das es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung der spezifischen Aufgaben des Museums zu verwenden hat.

 
§ 3 Gemeinnützigkeitsrechtlicher Status
 

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (AO). Als Förderverein nach § 58 AO hat er seine Mittel ausschließlich zur Förderung des in § 2 der Satzung genannten steuerbegünstigten Zwecks der Körperschaft zu verwenden.

 

§ 4 Begründung der Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Vereins können alle natürlichen, volljährigen Personen und alle juristischen Personen des öffentlichen und privaten Rechts sein, die bereit sind, Ziele und Zwecke des Vereins zu fördern und zu unterstützen.

(2) Der Antrag, als Mitglied des Vereins aufgenommen zu werden, ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Die Mitgliedschaft wird durch Beschluss des Vorstands erworben. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme nach freiem Ermessen, ein Aufnahmeanspruch besteht nicht.

(3) Die Ablehnung eines Aufnahmeantrags bedarf keiner Begründung.

(4) Mit der Mitgliedschaft ist die Verpflichtung zur Zahlung des Jahresbeitrages – er ist erstmals fällig mit dem Beitritt für das jeweils laufende Geschäftsjahr – verbunden. Einzelheiten regelt § 8 der Satzung.

 

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft erlischt durch den Tod der natürlichen Person, durch Austritt oder durch Ausschluss aus dem Verein.

(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ablauf eines Geschäftsjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von drei Monaten einzuhalten ist.

(3) Ein Mitglied kann durch den Vorstand, der hierüber Beschluss zu fassen hat, aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn das Mitglied

  • den Jahresbeitrag nach Ablauf des Geschäftsjahres trotz schriftlicher Mahnung mit einer Fristsetzung von mindestens vier Wochen nicht bezahlt hat;
  • den Verein geschädigt oder sonst gegen seine Interessen schwerwiegend verstoßen hat;
  • in seiner Person einen sonstigen wichtigen Grund verwirklicht.

Ein Ausschluss erfolgt durch den Vorstand. Gegen diesen Beschluss kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Beschlusses beim Vorstand einzulegen. Gegen die Ausschließung kann das Mitglied die nächste anstehende Mitgliederversammlung anrufen.


§ 6 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind

  • die Mitgliederversammlung und
  • der Vorstand.

 

§ 7 Mitgliederversammlung

(1) Mindestens einmal im Jahr ist vom Vorstand eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahresversammlung) einzuberufen. Die Einladungen zu den Mitgliederversammlungen müssen mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstag unter Angabe der Tagesordnung schriftlich abgesandt werden.

(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung nimmt vom Vorstand den Jahresbericht sowie die Jahresrechnung entgegen und erteilt dem Vorstand Entlastung. Darüber hinaus hat die Mitgliederversammlung insbesondere folgende Aufgaben:

  • Änderung der Satzung
  • Wahlen zum Vorstand
  • Wahlen des Rechnungsprüfers
  • Auflösung des Vereins
  • Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge
  • Ernennung von Ehrenmitgliedern

(3) Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Die Tagesordnung ist zu Beginn der Mitgliederversammlung durch den Versammlungsleiter entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.

(4) In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist nicht zulässig. Die Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung erfolgt mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Zu Satzungsänderungen, die über redaktionelle und unwesentliche Änderungen hinausgehen (siehe § 8 letzter Absatz), ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen Mitglieder erforderlich. Für Beschlüsse über die Auflösung des Vereins gilt § 9 der Satzung.

(5) Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das vom Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

 

§ 8 Beiträge

(1) Leistungen für den „Förderverein Berliner Medizinhistorische Museum der Charité“ wie Mitgliedsbeiträge/außerordentliche Beiträge/Zuschüsse werden von der Mitgliederversammlung festgelegt. Einzelheiten können auch in einer Beitragsordnung festgelegt werden, die der Zustimmung der Mitgliederversammlung bedarf.

(2) Soweit nicht durch die Mitgliederversammlung oder in einer Beitragsordnung Abweichendes festgelegt wird, gelten folgende jährliche Mitgliedsbeiträge, die im 1. Quartal des jeweiligen Geschäftsjahres zu entrichten sind:

Ermäßigter Beitrag (Studierende, Auszubildende, Rentner):                    € 30,-
Regelbeitrag                                                                                              € 60,-
Beitrag für juristische Personen                                                           ab € 2.500,-

 

§ 9 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus drei stimmberechtigten Mitgliedern und einem/einer nicht stimmberechtigten Beisitzer(in):

  • dem/der Vorsitzenden,
  • dem/der stellvertretenden Vorsitzenden sowie
  • dem/der Schriftführer(in) und Schatzmeister(in) und
  • als Beisitzer (in) dem/der Direktor(in) des Berliner Medizinhistorischen Museums der Charité.

(2) Zur Vertretung des Vereins gem. § 26 BGB sind jeweils zwei stimmberechtigte Vorstandsmitglieder in gemeinschaftlichem Handeln berechtigt.

(3) Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden. Die Mitglieder des Vorstandes werden für die Zeit von drei Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt bis zu seiner Neuwahl im Amt. Eine Wiederwahl ist möglich. Mit Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand.

(4) Bei der Notwendigkeit redaktioneller und unwesentlicher Änderungen der Satzung, auch auf Hinweis des zuständigen Registergerichts oder der zuständigen Finanzbehörden, ist der Vorstand ermächtigt, die notwendigen Satzungsänderungen auch ohne gesonderte Befassung in der Mitgliederversammlung zu veranlassen.

 

§ 10 Auflösung

(1) Der Beschluss über die Auflösung des Vereins kann nur auf Antrag des Vorstandes in einer zu diesem Zwecke eigens einberufenen Mitgliederversammlung, in der mindestens drei Viertel aller Mitglieder vertreten sind, und nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder gefasst werden.

(2) In der Einladung zu der Mitgliederversammlung ist hierauf besonders hinzuweisen. Ist die Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig, so muss innerhalb von sechs Wochen eine zweite Mitgliederversammlung stattfinden, die ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Mitglieder beschlussfähig ist; in der Einladung zu dieser Mitgliederversammlung ist hierauf ausdrücklich hinzuweisen. Auch in dieser Sitzung ist für die wirksame Auflösung des Vereins eine Mehrheit von drei Vierteln der stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.